Allgemeine Nutzungsbedingungen - Patient

§ 3 Technische Voraussetzungen für die Nutzung von doccura+

1. Um doccura+ auf Apple-Geräten nutzen zu können, ist ein iOS Gerät mit einem Betriebssystem ab Version 11 notwendig.
2. Um doccura+ auf Android-Geräten nutzen zu können, ist ein Android Gerät mit einem Betriebssystem ab Version 6 notwendig. 
3. Die doccura+ Webversion unterstützt die jeweils letzten beiden Versionen folgender Browser: Chrome, Firefox, Safari.
4. Ein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von doccura+ besteht nicht. Die Bayerische TelemedAllianz als Plattformbetreiber ist jederzeit berechtigt, die Registrierung zu verweigern ohne Gründe nennen zu müssen.
   
   

§ 4 Registrierung

Die Nutzung von doccura+ ist für Patienten ohne Registrierung möglich.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Ab dem Tag der vereinbarten Nutzung, haben Sie das Recht jederzeit ohne Angabe von Gründen die vereinbarte Nutzung zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, können Sie uns schriftlich kontaktieren. Dafür können Sie das Widerrufsformular (Ziff. III) verwenden. Ein Widerrufsformular finden Sie auf der Seite https://www.doccuraplus.de/downloads-patienten. Das Formular schicken Sie bitte an:

Bayerische TelemedAllianz GmbH

vertreten durch den Geschäftsführer Prof. Dr. med. Siegfried Jedamzik
Brückenstr. 13a, 85107 Baar-Ebenhausen
E-Mail: widerruf@doccuraplus.de

Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht nur für die Leistung der doccura+ Anwendung gilt und nicht für den separat mit einem Leistungserbringer (Arzt, Apotheker, etc.) abgeschlossenen Behandlungsvertrag und den vom Leistungserbringer (Arzt, Apotheker, etc.) erbrachten Leistungen. 

§ 6 Informationspflichten

Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem doccura+ unterworfen ist, gibt es nicht. Alle weiteren Informationen zu doccura+, dem Angebot und der Abwicklung können aus den Darstellungen auf www.doccuraplus.de entnommen werden. Bezüglich der technischen Schritte zur Nutzung ist § 3 Technische Nutzung zu beachten. Eingaben zu seinen Daten kann der Nutzer während der Registrierung jederzeit abbrechen und korrigieren. Die für die Nutzung zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 7 Nutzungsrechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu. Die über die Onlineanwendungen von doccura+ veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum oder lizenziert von doccura+. Die Inhalte auf der Online- und App-Anwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von doccura+ untersagt.

§ 8 Datenschutz und Sicherheit

Detaillierte Informationen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, deren Kenntnisnahme Sie im Rahmen der Registrierung bestätigen.

§ 9 Verfügbarkeit

Das Leistungsangebot erfolgt über die Online-Plattform, die rund um die Uhr erreichbar ist. Terminvereinbarungen für Beratungen müssen individuell vereinbart und durch die jeweiligen Ärzte bestätigt werden. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.

§ 10 Haftung

1. Eine Haftung von doccura+ auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von doccura+ ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, jedoch bei schuldhafter Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben, der im Rahmen des Vertrages zwischen Leistungserbringer und Patient zustande kommt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von doccura+.
   
   
2. Doccura+ haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
   
   
3. Für Schäden aus der Leistungsbeziehung zwischen Leistungserbringer (Arzt, Apotheker, etc.) und Patienten ist eine Haftung ausgeschlossen. 
   
   
4. In Bezug auf die Informationen auf unseren Webseite und  Newsletter, sind Haftungsansprüche gegen doccura+, sowie deren Autoren als Ratgeber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
   
   

§ 11 Pflichten des Nutzers

Der Service der doccura+ kann nur unter gewissen Verhaltensregeln, die vom Nutzer einzuhalten sind, im vollen Umfang angeboten werden.

1. Der Patient hat gegenüber dem Leistungserbringer (Arzt) am Beginn des Arztgespräches eine Einwilligung zur Durchführung der Videosprechstunde zu erteilen.
   
   
2. Der Patient hat sich vor Beginn der Videosprechstunde über die Besonderheiten der Durchführung von Videosprechstunden durch den Arzt aufklären zu lassen.
   
   
3. Der Patient hat Folgendes zu beachten und sicher zu stellen: Die Videosprechstunde hat zur Gewährleistung der Datensicherheit und eines störungsfreien Ablaufes in geschlossenen Räumen, die eine angemessene Privatsphäre sicherstellen, stattzufinden. Zu Beginn der Videosprechstunde hat auf beiden Seiten eine Vorstellung aller im Raum anwesenden Personen zu erfolgen.
   
   
4. Der Nutzer ist verpflichtet, Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden, korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.
   
   
5. Falls es zu keiner Verbesserung, zu einer Verschlimmerung oder sonstigen Auffälligkeiten im Gesundheitszustand kommt, sucht der Nutzer einen Leistungserbringer (Arzt, Apotheker, etc.) vor Ort auf.
   
   
6. doccura+ ist nicht im Notfall oder bei Krankheiten, bei der eine körperliche Untersuchung notwendig ist, zu nutzen. In diesen Fällen ist es notwendig einen Leistungserbringer (Arzt, Apotheker, etc.) vor Ort oder in dringenden Fällen eine Notfallambulanz oder eine Bereitschaftspraxis aufzusuchen. 
   
   
7. Patienten sind verpflichtet die Bedingungen, die aus ihrer privatärztlichen Vereinbarung mit dem Leistungserbringer (Arzt, Apotheker, etc.) entstehen, zu beachten.
   
   

§ 12 Änderungen

Doccura+ hat das Recht, die Nutzungsbedingungen jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit diese keine wesentlichen Nachteile für den Nutzer bedeuten (z. B. Änderung von Features, Änderungen im Anmeldeprozess, Verkürzung der Kündigungsfrist, etc.). Dies kann aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderung der Rechtsprechung oder der wirtschaftlichen Verhältnisse von doccura+ notwendig sein Die jeweilige Änderung wird wirksam, falls der Nutzer keinen Widerspruch per E-Mail versendet. Es ist zwingend erforderlich, dass der Widerspruch innerhalb von zwei Wochen rechtzeitig versendet wird. Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb einer Frist von zwei Wochen, ist doccura+ berechtigt, das Nutzungsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen doccura+ erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch, wenn eine ergänzungsbedürftige Lücke nachträglich offenbar wird.
   
   
2. Es gilt ausschließlich des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.

Stand: 30.03.2022